September 2025

Eine Analyse der Geschäftsverteilungspläne des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) seit 2020 ergab, dass jeder dieser Pläne für die Geschäftsjahre 2020 – 2025 die Anforderungen nicht erfüllt, die Gerichte höherer Instanzen für solche Pläne aufgestellt haben. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen des bezeichneten Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2020 erlassen wurden, erfüllen die Weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Deutschland leben ohne gesetzlichen Richter. Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs beinhaltet mehrere Klauseln, die Manipulationen bei der Verteilung der Sachen erlauben. Beispielsweise wird die Zuständigkeit von Beginn der Hauptverhandlung abhängig gemacht.   Damit ermöglicht der Geschäftsverteilungsplan Manipulationen. Denn Weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesverfassungsgerichts für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Deutschland leben ohne gesetzlichen Richter – wie ihn das Bundesverfassungsgericht selbst verstehen will. Meines Erachtens erfüllt der Geschäftsverteilungsplan des Bundesverfassungsgerichts die verfassungsrechtlichen Anforderungen an einen Geschäftsverteilungsplan, die dieses Gericht selbst für Geschäftsverteilungspläne aufgestellt hatte, wie auch Weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Oberlandesgerichts München vom 20.12.2024 für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Bayern leben ohne gesetzlichen Richter. Meines Erachtens befinden sich in dem Geschäftsverteilungsplan mehrere Klauseln, die Manipulationen bei der Verteilung der Sachen erlauben. Gleich auf zweiter Seite und im zweiten Satz fällt auf, dass Weiterlesen

Meiner Beurteilung nach ist der Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts Berlin II für das Jahr 2025 nichtig. Für Sie bedeutet das ein Mehr an Rechten. Denn aus der Nichtigkeit eines Geschäftsverteilungsplans ergeben sich für Sie Rechte. Das bedeutet auch die Nichtigkeit aller Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die durch die Richter des Landgerichts Weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts München I für das Jahr 2025 ist nichtig. Aus der Nichtigkeit eines Geschäftsverteilungsplans ergeben sich für Sie Rechte. Alle Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die durch die Richter des Landgerichts München I im Jahr 2025 erlassen wurden, sind nichtig. Die Nichtigkeit hat sowohl Zivil- als auch Strafverfahren Weiterlesen

Für Sie bedeutet die Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplan des Oberlandesgerichts Brandenburg für das Jahr 2025, dass Ihr Urteil, Beschluss oder eine Verfügung, die Sie erhalten hatten, nichtig ist – im Lichte des in Deutschland geltenden Rechts. Das betrifft sowohl Zivil- als auch Strafverfahren. Grund dafür ist, dass eine wirksame Verteilung der Weiterlesen

Meiner Beurteilung nach sind die Geschäftsverteilungspläne des Landgerichts Frankfurt (Oder) für das Jahr 2024 sowie 2025 nichtig. Was bedeutet das für Sie? Das resultiert in der Nichtigkeit aller Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die durch die Richter des Landgerichts 2024 sowie 2025 erlassen wurden. Die Nichtigkeit hat sowohl Zivil- als auch Weiterlesen

Das vertiefte Studium des Geschäftsverteilungsplans des Kammergerichts Berlin für das Jahr 2025 veranlasst zur begründeten Überzeugung, dass dieser Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2025 nichtig ist. Für Sie bedeutet das, dass alle Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die seit dem 1.1.2025 erlassen oder beschlossen wurden, nichtig sind. Das betrifft sowohl Zivil- als Weiterlesen

Ein gegebener Anlass veranlasste mich zum Studium des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Pankow, der sich auch auf die Amtsgerichte Lichtenberg, Köpenick und Mitte bezieht, für das Jahr 2025. Meines Erachtens ist dieser Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2025 nichtig. Folge der Nichtigkeit ist, dass alle Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die seit dem Weiterlesen