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In keinem anderen EU Land findet sich die Institution eines Jugendamtes, nur in Deutschland. Der Ursprung des Jugendamtes reicht in die 1930er Jahre. Dank deutschem Gesetz beteiligen sich Jugendämter an Gerichtsverfahren. Das Gesetz – FamFG – sieht Beteiligung eines Amtes – als Teils der Exekutive – an Verfahren der Judikative Weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Worms für das Jahr 2020 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die das deutsche Grundgesetz sowie deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen, die Jahrzehnte zurückgeht. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit Weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts Mainz für das Jahr 2025 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen. Im Plan des Landgerichts Main für das Jahr 2025 habe ich über 70 Klauseln gefunden, die Weiterlesen

Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ist dazu berufen, Rechtsbrüche zu untersuchen. Dank meiner Erfahrung konnte ich feststellen, dass die Staatsanwaltschaften in Deutschland selbst gewerbsmäßig Rechtsbeugung betreiben. 1. Deutsche Staatsanwälte wenden Meinungen in der Kommentarliteratur und keine Gesetze an, um Menschen hinter Gitter zu kriegen Ich bekam viele Bescheide, in denen ein Weiterlesen

Jugendamt beteiligt sich – als ein Amt – am Gerichtsverfahren. Laut Gesetz nimmt Jugendamt Einfluss auf die Gerichtsverfahren. In Verfahren, die die Person des Kindes betreffen, ist das Gericht verpflichtet, das Jugendamt anzuhören (§ 162 Abs. 1 FamFG). Auch in speziellen Fällen wie Adoptionssachen (§ 194 Abs. 1 FamFG) oder Weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Wedding, Berlin für das Jahr 2024 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2025 erlassen wurden, erfüllen die Weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Michelstadt, Hessen für das Jahr 2025 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne aufgestellt haben. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2025 erlassen wurden, erfüllen die verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen nicht. Weiterlesen

Eine Analyse der Geschäftsverteilungspläne des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) seit 2020 ergab, dass jeder dieser Pläne für die Geschäftsjahre 2020 – 2025 die Anforderungen nicht erfüllt, die Gerichte höherer Instanzen für solche Pläne aufgestellt haben. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen des bezeichneten Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2020 erlassen wurden, erfüllen die Weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Deutschland leben ohne gesetzlichen Richter. Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs beinhaltet mehrere Klauseln, die Manipulationen bei der Verteilung der Sachen erlauben. Beispielsweise wird die Zuständigkeit von Beginn der Hauptverhandlung abhängig gemacht.   Damit ermöglicht der Geschäftsverteilungsplan Manipulationen. Denn Weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesverfassungsgerichts für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Deutschland leben ohne gesetzlichen Richter – wie ihn das Bundesverfassungsgericht selbst verstehen will. Meines Erachtens erfüllt der Geschäftsverteilungsplan des Bundesverfassungsgerichts die verfassungsrechtlichen Anforderungen an einen Geschäftsverteilungsplan, die dieses Gericht selbst für Geschäftsverteilungspläne aufgestellt hatte, wie auch Weiterlesen