Gezielter Missbrauch der Instrumente des internationalen Rechts – Haager Übereinkommens durch deutsche Familiengerichte – internationale Haftung deutscher Richter und Mitarbeitenden der Jugendämter

In keinem anderen EU Land findet sich die Institution eines Jugendamtes, nur in Deutschland. Der Ursprung des Jugendamtes reicht in die 1930er Jahre. Dank deutschem Gesetz beteiligen sich Jugendämter an Gerichtsverfahren. Das Gesetz – FamFG – sieht Beteiligung eines Amtes – als Teils der Exekutive – an Verfahren der Judikative Weiterlesen

Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Worms für das Jahr 2020

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Worms für das Jahr 2020 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die das deutsche Grundgesetz sowie deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen, die Jahrzehnte zurückgeht. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit Weiterlesen

Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts Mainz, für das Jahr 2025

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts Mainz für das Jahr 2025 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen. Im Plan des Landgerichts Main für das Jahr 2025 habe ich über 70 Klauseln gefunden, die Weiterlesen

Rechtswidrige Praxis der deutschen Staatsanwaltschaften – gezielte Rechtsbrüche der Staatsorgane in Deutschland

Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ist dazu berufen, Rechtsbrüche zu untersuchen. Dank meiner Erfahrung konnte ich feststellen, dass die Staatsanwaltschaften in Deutschland selbst gewerbsmäßig Rechtsbeugung betreiben. 1. Deutsche Staatsanwälte wenden Meinungen in der Kommentarliteratur und keine Gesetze an, um Menschen hinter Gitter zu kriegen Ich bekam viele Bescheide, in denen ein Weiterlesen

Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Wedding, Berlin für das Jahr 2024

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Wedding, Berlin für das Jahr 2024 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2025 erlassen wurden, erfüllen die Weiterlesen

Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Michelstadt , Hessen für das Jahr 2025

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Michelstadt, Hessen für das Jahr 2025 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne aufgestellt haben. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2025 erlassen wurden, erfüllen die verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen nicht. Weiterlesen