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In keinem anderen EU Land findet sich die Institution eines Jugendamtes, nur in Deutschland. Der Ursprung des Jugendamtes reicht in die 1930er Jahre. Dank deutschem Gesetz beteiligen sich Jugendämter an Gerichtsverfahren. Das Gesetz – FamFG – sieht Beteiligung eines Amtes – als Teils der Exekutive – an Verfahren der Judikative… Gezielter Missbrauch der Instrumente des internationalen Rechts – Haager Übereinkommens durch deutsche Familiengerichte – internationale Haftung deutscher Richter und Mitarbeitenden der Jugendämter weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Worms für das Jahr 2020 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die das deutsche Grundgesetz sowie deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen, die Jahrzehnte zurückgeht. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit… Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Worms für das Jahr 2020 weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts Mainz für das Jahr 2025 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen. Im Plan des Landgerichts Main für das Jahr 2025 habe ich über 70 Klauseln gefunden, die… Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts Mainz, für das Jahr 2025 weiterlesen

Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ist dazu berufen, Rechtsbrüche zu untersuchen. Dank meiner Erfahrung konnte ich feststellen, dass die Staatsanwaltschaften in Deutschland selbst gewerbsmäßig Rechtsbeugung betreiben. 1. Deutsche Staatsanwälte wenden Meinungen in der Kommentarliteratur und keine Gesetze an, um Menschen hinter Gitter zu kriegen Ich bekam viele Bescheide, in denen ein… Rechtswidrige Praxis der deutschen Staatsanwaltschaften – gezielte Rechtsbrüche der Staatsorgane in Deutschland weiterlesen

Jugendamt beteiligt sich – als ein Amt – am Gerichtsverfahren. Laut Gesetz nimmt Jugendamt Einfluss auf die Gerichtsverfahren. In Verfahren, die die Person des Kindes betreffen, ist das Gericht verpflichtet, das Jugendamt anzuhören (§ 162 Abs. 1 FamFG). Auch in speziellen Fällen wie Adoptionssachen (§ 194 Abs. 1 FamFG) oder… Verstoß des FamFG gegen das Grundgesetz, sprich Verfassungswidrigkeit des FamFG weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Wedding, Berlin für das Jahr 2024 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die deutsche Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne in ständiger Rechtsprechung aufstellen. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2025 erlassen wurden, erfüllen die… Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Wedding, Berlin für das Jahr 2024 weiterlesen

Eine Analyse des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Michelstadt, Hessen für das Jahr 2025 ergab, dass er die Anforderungen nicht erfüllt, die Gerichte höherer Instanzen, wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, für solche Pläne aufgestellt haben. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen dieses Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2025 erlassen wurden, erfüllen die verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen nicht.… Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Michelstadt , Hessen für das Jahr 2025 weiterlesen

Eine Analyse der Geschäftsverteilungspläne des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) seit 2020 ergab, dass jeder dieser Pläne für die Geschäftsjahre 2020 – 2025 die Anforderungen nicht erfüllt, die Gerichte höherer Instanzen für solche Pläne aufgestellt haben. Beschlüsse, Urteile wie auch Verfügungen des bezeichneten Amtsgerichts, die seit dem 1.1.2020 erlassen wurden, erfüllen die… Nichtigkeit der Geschäftsverteilungspläne des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) seit 2020 – wegen Unbestimmtheit der Geschäftsverteilung weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Deutschland leben ohne gesetzlichen Richter. Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs beinhaltet mehrere Klauseln, die Manipulationen bei der Verteilung der Sachen erlauben. Beispielsweise wird die Zuständigkeit von Beginn der Hauptverhandlung abhängig gemacht.   Damit ermöglicht der Geschäftsverteilungsplan Manipulationen. Denn… Die Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Bundesgerichtshofs für das Geschäftsjahr 2025 weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesverfassungsgerichts für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Deutschland leben ohne gesetzlichen Richter – wie ihn das Bundesverfassungsgericht selbst verstehen will. Meines Erachtens erfüllt der Geschäftsverteilungsplan des Bundesverfassungsgerichts die verfassungsrechtlichen Anforderungen an einen Geschäftsverteilungsplan, die dieses Gericht selbst für Geschäftsverteilungspläne aufgestellt hatte, wie auch… Die Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Bundesverfassungsgerichts für das Geschäftsjahr 2025 weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Oberlandesgerichts München vom 20.12.2024 für das Jahr 2025 ist nichtig. Millionen von Bürgern in Bayern leben ohne gesetzlichen Richter. Meines Erachtens befinden sich in dem Geschäftsverteilungsplan mehrere Klauseln, die Manipulationen bei der Verteilung der Sachen erlauben. Gleich auf zweiter Seite und im zweiten Satz fällt auf, dass… Die Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Oberlandesgerichts München vom 20.12.2024 für das Geschäftsjahr 2025 weiterlesen

Meiner Beurteilung nach ist der Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts Berlin II für das Jahr 2025 nichtig. Für Sie bedeutet das ein Mehr an Rechten. Denn aus der Nichtigkeit eines Geschäftsverteilungsplans ergeben sich für Sie Rechte. Das bedeutet auch die Nichtigkeit aller Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die durch die Richter des Landgerichts… Die Nichtigkeit der Geschäftsverteilungspläne des Landgerichts Berlin II 2025 verleiht Ihnen Rechte weiterlesen

Der Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts München I für das Jahr 2025 ist nichtig. Aus der Nichtigkeit eines Geschäftsverteilungsplans ergeben sich für Sie Rechte. Alle Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die durch die Richter des Landgerichts München I im Jahr 2025 erlassen wurden, sind nichtig. Die Nichtigkeit hat sowohl Zivil- als auch Strafverfahren… Die Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts München I für das Geschäftsjahr 2025 weiterlesen

Für Sie bedeutet die Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplan des Oberlandesgerichts Brandenburg für das Jahr 2025, dass Ihr Urteil, Beschluss oder eine Verfügung, die Sie erhalten hatten, nichtig ist – im Lichte des in Deutschland geltenden Rechts. Das betrifft sowohl Zivil- als auch Strafverfahren. Grund dafür ist, dass eine wirksame Verteilung der… Nichtigkeit aller Urteile, Beschlüsse und Verfügungen des Oberlandesgerichts Brandenburg wegen der Unwirksamkeit des Geschäftsverteilungsplans für das Jahr 2025 weiterlesen

Meiner Beurteilung nach sind die Geschäftsverteilungspläne des Landgerichts Frankfurt (Oder) für das Jahr 2024 sowie 2025 nichtig. Was bedeutet das für Sie? Das resultiert in der Nichtigkeit aller Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die durch die Richter des Landgerichts 2024 sowie 2025 erlassen wurden. Die Nichtigkeit hat sowohl Zivil- als auch… Aus der Nichtigkeit der Geschäftsverteilungspläne des Landgerichts Frankfurt (Oder) 2024 und 2025 resultieren Ihre Rechte – lassen Sie uns das prüfen weiterlesen

Das vertiefte Studium des Geschäftsverteilungsplans des Kammergerichts Berlin für das Jahr 2025 veranlasst zur begründeten Überzeugung, dass dieser Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2025 nichtig ist. Für Sie bedeutet das, dass alle Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die seit dem 1.1.2025 erlassen oder beschlossen wurden, nichtig sind. Das betrifft sowohl Zivil- als… Nichtigkeit aller Urteile, Beschlüsse und Verfügungen des Kammergerichts Berlin wegen der Unwirksamkeit des Geschäftsverteilungsplans des Kammergerichts Berlin für das Jahr 2025 weiterlesen

Ein gegebener Anlass veranlasste mich zum Studium des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Pankow, der sich auch auf die Amtsgerichte Lichtenberg, Köpenick und Mitte bezieht, für das Jahr 2025. Meines Erachtens ist dieser Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2025 nichtig. Folge der Nichtigkeit ist, dass alle Urteile, Beschlüsse und Verfügungen, die seit dem… Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Pankow, sowie Lichtenberg, Köpenick und Mitte für das Jahr 2025 – mangels Unbestimmtheit durch Hintertür weiterlesen

Ein gegebener Anlass veranlasste mich zum Studium des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) vom 30.5.2025.Nichtigkeit des Geschäftsverteilungsplans des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) vom 30.5.2025 320 aE – Sdb. 2025 (1)Meines Erachtens ist dieser Geschäftsverteilungsplan vom 30.5.2025 nichtig.